Die Autorin gibt einen sehr spannenden Einblick in ihre persönlichen Erfahrungen rund um die deutsche Wiedervereinigung, kann vielleicht sogar die Lust aufs Rudern wecken.
Ich gebe zu, als mich vor einigen Tagen die Bitte erreichte eine Buchbesprechung zu dem Buch: „Im selben Boot“ von der Comic-Künstlerin Zelba zu schreiben, war ich wenig begeistert. Comics lese ich eher selten und aus dem Alter für Jugendbücher bin ich dann mittlerweile, mit 25 eigentlich auch raus, aber man soll ja auch mal etwas Neues ausprobieren. Beim Lesen war ich dann doch positiv überrascht.
Wiebke Petersen alias „Zelba“ beschreibt in dem Buch Ihre Jugend im Ruderclub am Baldeneysee in Essen mit allen Höhen und Tiefen. Die Geschichte beginnt im Oktober 1989 und relativ schnell geht es um die deutsche Wiedervereinigung, die aber vorerst für das alltägliche Leben der Hauptperson Wiebke keine große Rolle spielt. Wibke trainiert gemeinsam mit Ihrer Schwester für die deutschen Meisterschaften im Rudern, die im Jahr 1990 in München stattfinden. Die Geschwister starten dort im zweier ohne Steuermann. Das Training ist jedoch von einigen Rückschlägen geprägt, so dass sie am Ende den dritten Platz und damit die Qualifikation für die Junioren-WM verpassen. Durch einen glücklichen Zufall bekommt Wiebkes ältere Schwester am Ende doch einen Platz im WM-Team und Wibke verbringt den Sommer allein mit ihren Eltern, während Ihre Schwester Britta im WM-Trainingslager in Ratzeburg ist.
Nach den Sommerferien wartet dann noch eine weitere Enttäuschung auf Wiebke, sie bekommt eine neue Bootspartnerin. Zu Beginn verstehen Wiebke und ihre neue Partnerin Kati sich überhaupt nicht. Nachdem jedoch die anfänglichen Schwierigkeiten überwunden sind, beginnen sie auf ihr gemeinsames Ziel, die Qualifikation für die Jugend-WM 1991 hinzuarbeiten. Bei den Vorrennen treten die beiden Mädchen dann auch zum ersten mal gegen die Jugendlichen aus der ehemaligen DDR an und ihnen wird bewusst, dass sich durch den Fall der Mauer die Konkurrenz um die WM-Plätze vergrößert hat. Trotz größerer Konkurrenz schaffen die beiden die Qualifikation für die Junioren-WM und fahren ins Trainingslager nach Ratzeburg. Im Trainingslager lernt Wiebke dann auch Ihre Teammitglieder aus den neuen Bundesländern näher kennen und entdeckt bei Ihnen sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede. Das Buch erreicht sein Finale mit der Junioren-WM 1991 in Spanien.
Besonders gefallen hat mir an dem Buch, dass sowohl Erfolge als auch Rückschläge sehr humorvoll beschrieben werden. Die Autorin gibt einen sehr spannenden Einblick in ihre persönlichen Erfahrungen rund um die deutsche Wiedervereinigung. Gerade für Leser wie mich, die diese Zeit selbst nicht miterlebt haben, finde ich diese privaten Erlebnisse sehr spannend. Und trotzdem kommen auch die Fakten nicht zu kurz. Immer wieder sind Seiten eingefügt, auf denen die Abläufe rund um die Wiedervereinigung näher beschrieben werden.
Ich denke das Buch ist gerade für Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren sehr spannend und bietet auch nicht-Ruderern einen interessanten Einblick in den Rudersport oder kann vielleicht sogar die Lust aufs Rudern wecken. Ich bin selbst aus Bonn, einer Stadt mit ca.10 Rudervereinen und fast 2000 Ruderern und habe als Jugendliche einen großen Teil meiner Zeit im Schüler-Ruder-Club verbracht. Wir waren zwar deutlich weniger am Regatta-Sport interessiert, aber dennoch fühlte ich mich durch das Buch sofort wieder in die Zeit im Ruderclub zurückversetzt. Ich denke, das Buch ist zwar ein Jugendbuch, aber auch für ältere Ruderer, die gerne in Erinnerungen schwelgen, durchaus lesenswert!
Don Bosco Team setzt Zeichen für Straßenkinder. Jeder Kilometer zählt und bringt uns unserem Ziel näher!
Don Bosco Team setzt Zeichen für Straßenkinder. Jeder Kilometer zählt und bringt uns unserem Ziel näher!
Der # Weltlauf 2020 für Straßenkinder ist in Bonn am 20. September 2020 mit der kleinen Brückenrunde gestartet. Amateursportler Luke Kelly und Läufer* innen des Don Bosco Straßenkinder-Teams brauchten knapp eine Stunde für die rund zehn Kilometer. Ein toller Auftakt bei schönstem Herbstwetter. Weitere Aktionen folgen, um das ehrgeizige Ziel von 40.075 km zu erreichen. Mitmachen bei der Aktion kann jeder, der laufen, wandern oder auch walken möchte und das zu jeder Zeit. Jeder Kilometer zählt und bringt uns unserem Ziel näher!
Unterstützt wird die Bonner Aktion von dem 20-jährigen Luke Kelly, der bereits mit zehn Jahren an Marathonstaffeln teilgenommen hat und regelmäßig an Sportevents u.a. mit seinem Vater Joey Kelly teilnimmt. Er beschreibt seine Motivation so: „Bei meinen Aufenthalten in Lateinamerika habe ich viel Armut und Kinder gesehen, die auf der Straße leben müssen. Viele nehmen Drogen, um die harte Realität und auch Ausgrenzung zu ertragen. Dieses Schicksal der Jungen und Mädchen hat mich sehr berührt und deshalb mache ich bei diesem Spendenlauf sehr gerne mit“.
Wir freuen uns sehr, dass Luke uns läuferisch unterstützt. Und das nicht nur zum Start, sondern auch auf weiteren spektakulären Aktionen in ganz Deutschland. Als Geschäftsführer der Don Bosco Mission Bonn und erfahrener Triathlet laufe ich bei dieser Aktion besonders gern mit. Auch Salesianer weltweit, wie Bruder Carlo Bacalla aus Laos, werden ihre Laufschuhe schnüren und Kilometer zählen.
Eine überraschende Geschichte, wie wir mit weniger Ressourcen zu mehr Wachstum und Wohlstand gekommen sind und wie wir jetzt unseren Planeten retten?
Eine überraschende Geschichte, wie wir mit weniger Ressourcen zu mehr Wachstum und Wohlstand gekommen sind und wie wir jetzt unseren Planeten retten?
In einer Zeit, in der in der Öffentlichkeit der Ruf nach einem starken Staat laut wird und sogar wieder für ein sozialistisches Wirtschaftsmodell geworben wird, dürfte dieses Buch für viele tatsächlich eine Überraschung sein. Der Autor mit einer breiten akademischen Ausbildung als Ingenieur und Betriebswirt, Absolvent der Harvard University und heute Hochschullehrer am MIT (Massachusetts Institute of Technology) legt mit umfangreichem Daten-Material dar, dass frühere Vorhersagen über eine zunehmende Umweltzerstörung und Erschöpfung der Ressourcen nicht eingetreten sind, sondern „Kapitalismus“ und technischer Fortschritt dafür gesorgt haben, dass eine Reihe von Umweltbelastungen zurück gegangen sind und der Wohlstand in den meisten Ländern der Erde zugenommen hat, bei geringerem Verbrauch an Rohstoffen, teils nur spezifisch, teils auch absolut. Als Treiber des Fortschritts sieht er die „Vier Reiter des Optimisten“ (als Gegensatz zu den vier apokalyptischen Reitern) und meint damit technischen Fortschritt, Kapitalismus, bürgernahe Regierungen und öffentliches Bewusstsein.
Mit dem Buch „Silent Spring“ (Der stumme Frühling) von Rachel Carson begann 1963 weltweit eine Diskussion um die Verschmutzung der Umwelt, das Bevölkerungswachstum auf der Erde und die Endlichkeit der Rohstoffe. Der Bericht von Donella und Dennis Meadows und Mitarbeitern „The Limits to Growth“ (Die Grenzen des Wachstums) für den Club of Rome kam 1972 zu folgendem Ergebnis:
„Wenn die gegenwärtige Zunahme der Weltbevölkerung, der Industrialisierung, der Umweltverschmutzung, der Nahrungsmittelproduktion und der Ausbeutung von natürlichen Rohstoffen unverändert anhält, werden die absoluten Wachstumsgrenzen auf der Erde im Laufe der nächsten hundert Jahre erreicht.“
Demgegenüber weist McAfee anhand der Daten der US Geological Survey (USGS), einer Bundesbehörde, nach, dass der Rohstoff-Verbrauch in den USA zwar nach 1970 zunächst noch weiter anstieg, heute aber wieder zurück gegangen ist, während das US Brutto-Inlandsprodukt auf fast das Vierfache stieg. So heißt es: „Von den 72 Rohstoffen, über die der USGS Daten erhebt, von Aluminium und Antimon über Vermiculit bis Zink, haben nur sechs ihr Verbrauchsmaximum noch nicht erreicht.“ 2017 lag der US-Energie-Verbrauch fast zwei Prozent niedriger als 2008, während das BIP in diesem Zeitraum um mehr als 15 Prozent gewachsen ist. Laut McAfee haben in den USA aufgrund gesetzlicher Vorschriften von 1980 bis 2015 die Gesamtemissionen von sechs wichtigen Luftschadstoffen um 65 Prozent abgenommen, ist von 1976 bis 1999 die Konzentration von Blei im Blut von Kleinkindern um 80 Prozent gesunken.
Von den vier Reitern des Optimisten sieht er Kapitalismus und technischen Fortschritt als das Kräftepaar an, das zu mehr wirtschaftlichem Wohlstand und geringerem Rohstoff-Verbrauch geführt hat. Als Beispiele nennt er u.a. die Entwicklung von immer leichteren Verpackungen oder den Ersatz von 13 Elektrogeräten vom Taschenrechner, Camcorder, Uhr, Wecker, Kalender, Mobiltelefon, GPS-Navi und Straßenkarten durch ein smartphone von 200g – E-Mails, die den Schriftverkehr mit Papier weitgehend ersetzt haben oder Video-Konferenzen an Stelle Dienstreisen, sind nicht einmal erwähnt.
Als Gründe der Entwicklung nennt McAfee:
Wir wollen immer mehr; unsere Bedürfnisse und Wünsche wachsen,
Rohstoffe kosten Geld, das Unternehmen, die im Wettbewerb stehen, lieber nicht ausgeben wollen, ein weiterer Treiber bleibt unerwähnt: wir Verbraucher wollen alles möglichst preiswert und heizen so die Suche nach Einsparungen weiter an,
Strategien zur Kostensenkung: Einsparung der eingesetzten Rohstoffe, Ersatz durch preiswertere Alternativen, effizienterer Einsatz der Produktionsmittel oder Einsparung durch Innovationen wie die digitale Speicherung statt Verwendung von CD, Schallplatten oder Filmen,
Besonders effizient ist die Kombination dieser Strategien, was McAfee als Co-Autor bereits in dem Buch „The Second Machine Age. Wie die nächste digitale Revolution unser aller Leben verändern wird“ 2014 beschrieben hat.
Der Autor erwartet, wie der Untertitel zeigt, viele Leser mit der positiven Bewertung des Kapitalismus zu überraschen und stellt dazu seine Definition ausdrücklich vor:
Gewinn-orientierte Unternehmen, von denen Produkte und Dienstleistungen hergestellt werden und nicht durch den Staat oder Non-Profit-Organisationen,
Freier Marktzugang und Wettbewerb ohne Monopole und Kartelle,
Schutz von Eigentum und Durchsetzung von Verträgen,
Das Fehlen zentraler Planung, Kontrolle und Preisfestsetzung.
Für McAfee ist damit aber nur das System der Erzeugung von Gütern und Dienstleistungen beschrieben. Er fordert, die Errungenschaften von Kapitalismus und technischem Fortschritt für eine zweite Aufklärung zu nutzen: Die effiziente Nutzung von Rohstoffen künftig zu kombinieren mit den Zielen, die Umwelt weniger zu belasten und uns besser um unsere Mitgeschöpfe zu kümmern.
Aus deutscher Warte ist seine Sicht somit keine Überraschung. Die Effizienz des Kapitalismus haben wir schon im Konzept der Sozialen Marktwirtschaft mit der sozialpolitischen Komponente eng verbunden. Seit der SPD/FDP-Koalition 1969 hat die Politik in der Bundesrepublik Deutschland den Schutz der Umwelt in den Fokus gerückt. Schon eine Zwischenbilanz von 1980 für die Europäische Kommission dokumentiert die signifikanten Fortschritte bei der Abfallbeseitigung, der Reinhaltung der Luft und der Gewässer. Spätestens mit der Aufnahme des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen 1994 in unsere Verfassung ist das Konzept der Verbindung von wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Zielen in Deutschland allseits akzeptiertes Ziel. Es ist das Drei-Säulen-Modell der nachhaltigen Entwicklung.
Nicht nur konzeptionell, sondern sehr anschaulich konnten wir in Deutschland den Vergleich ziehen zwischen einer kapitalistischen und einer staatlich gelenkten Wirtschaft. Auch in der DDR gab es Umweltgesetze und Umweltschutz wurde bereits 1968 als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen. Die von der SED gelenkte Wirtschaft war jedoch nicht nur weniger effizient im Hinblick auf die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen wie Wohnraum, Autos, Telefone und mehr. Sie war auch weniger erfolgreich beim Einsparen von Rohstoffen und Energie. Die sozialistische Wirtschaftsweise war auch Ursache für die dramatische Belastung der Umwelt. Die Bundesregierung schreibt auf ihrer website zum Stichwort Umweltschutz DDR:
1989 stößt die DDR 2,2 Millionen Tonnen Staub und 5,2 Millionen Tonnen Schwefeldioxid aus. Zum Vergleich: Die größere Bundesrepublik emittiert im gleichen Jahr nur noch 878.000 Tonnen Schwefeldioxid.
In den Industrieregionen der DDR atmen die Menschen Schadstoffe in gesundheitsgefährdender Konzentration ein. Fast jedes zweite Kind leidet dort an Atemwegserkrankungen, jedes dritte hat Ekzeme.
Die Elbe und ihre Nebenflüsse verkommen zur Industriekloake. Der Fluss nimmt jährlich rund 23 Tonnen Quecksilber, 380 Tonnen Kupfer, 120 Tonnen Blei, 2.000 Tonnen Zink und 3,5 Millionen Tonnen Chlorid auf.
Man kann das Buch jedem empfehlen, der sich für Politik und Umweltschutz interessiert. Für diejenigen, die die Umweltpolitik der letzten 50 Jahre kennen, ist es keine Überraschung, wie der Untertitel meint. Man kann dem Autor und unserem Land nur wünschen, dass es wie das Buch The second Machine Age zum Bestseller und zum Wirtschaftsbuch des Jahres wird. Es wird Politiker und Bürger überzeugen, Energie- und Umweltpolitik durch marktwirtschaftliche Instrumente effizienter zu gestalten.
Wenn Sie es kaufen, schonen Sie die Umwelt, bestellen Sie es bei Ihrem lokalen Buchhändler und holen Sie es zu Fuß oder mit dem Fahrrad ab!
Studien des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung zum innerstädtischen Wohnungsbau und zur Neubauakzeptanz geben Hilfe
Studien des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung zum innerstädtischen Wohnungsbau und zur Neubauakzeptanz geben Hilfe.
Die Aufgabe, Akzeptanz für den Bau von Wohnungen zu gewinnen, stellt sich nicht nur für die Kommunalpolitik in Bonn. Sucht man nach wissenschaftlich fundierten Empfehlungen, wird man zum Beispiel beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) fündig, das sogar in Bonn angesiedelt ist.
Innen- vor Außenentwicklung – das ist eines der wichtigsten Ziele der Stadtentwicklung. Mehr bezahlbarer Wohnungsbau entsteht jedoch nur, wenn alle Potenziale ausgeschöpft werden. Allerdings ist das in der Praxis nicht immer einfach, und zwar nicht nur, weil rasch zu entwickelnde Flächen knapp sind.
Ein weiterer Grund ist, dass der Wohnungsneubau in der Innenentwicklung spezifische Anforderungen an die Planung und das Prozessmanagement stellt. Zu den Herausforderungen gehören Nutzungskonflikte sowie eine komplizierte und langwierige Willensbildung, Planung und Genehmigung. Hinzu kommen nachbarschaftliche Widerstände, die teilweise mit grundlegenden Auseinandersetzungen über wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Fragen einhergehen.
Um das Wohnungsangebot insgesamt auszuweiten, müssen alle beteiligten Akteure intensiv nach Möglichkeiten der Innenentwicklung suchen. Kompromisse und sensible Formen der Information und Beteiligung führen zu gelungenen Projekten und verschaffen Neubauvorhaben Akzeptanz. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung stellt mit seinen Studien, Modellvorhaben und fachlichen Ausarbeitungen wichtige Informationen und Dienstleistungen für die Akteure auf allen politischen Ebenen zur Verfügung.
Zum Thema Neubauakzeptanz wird vom BBSR auf folgende Veröffentlichungen und weiterführende Links hingewiesen:
Verantwortliche Führungskräfte werden erkennen, dass Personalentscheidungen durch Daten und Methoden unterstützt werden müssen.
2020 wird wohl als das Corona-Jahr im Gedächtnis bleiben. Die aktuellen Entwicklungen stellen auch wichtige Weichen für eine noch dringendere Notwendigkeit von guter Eignungsdiagnostik.
Digitalisierung auf Steroiden
Corona wird schon jetzt als Turbo der Digitalisierung bezeichnet. Doch mehr Geschwindigkeit wird nicht automatisch zu einer höheren Erfolgsquote bei der Realisierung der Digitalisierungs- und Transformationsprojekte führen. Steigender Erfolgsdruck, Komplexität und Dringlichkeit gehen oft nicht mit aufgestockten Budgets einher. Und was ist mit den Kompetenzen der Personen, die bereits vorher oft überfordert oder abgehängt waren? Eine Lösung wird sein, Anforderungen und Potenziale besser abzugleichen.
Verantwortliche Führungskräfte werden erkennen, dass Personalentscheidungen durch Daten und Methoden unterstützt werden müssen. Zusätzlich wird es bei Personalentscheidungen für Projekte oder Investitionen mit hohem Einsatz auch immer mehr auf die Nachvollziehbarkeit und Dokumentation der Entscheidungsfindung ankommen. Objektive und valide diagnostische Instrumente unterstützen dabei.
Arbeitsmarktverwerfungen
Marktverwerfungen werden dazu führen, dass Fachkräfte- und Stellenknappheit sich neu ausrichten. High Volume Recruiting wird vermehrt ein Thema werden. Insbesondere bei steigender Anzahl von Bewerbungen ohne gleichzeitige Steigerung derer Qualität werden knapp besetzte Teams in der Personalbeschaffung an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen und Assessments einsetzen müssen, wenn sie nicht die Qualität der Vorauswahl gefährden wollen.
Gleichzeitig wird es Positionen geben, die kaum auf Basis konkret zu benennender Kompetenzen zu besetzen sind, weil Fachleute fehlen. Potenzial wird bei Neueinstellungen daher immer mehr eine zu erkennende Größe darstellen. Potenzialanalysen mit psychologischen Messverfahren können dabei helfen.
Warum fallen die aktuellen Veränderungen der Zusammenarbeit manchen Vorgesetzten so schwer? Warum fehlt so oft das Vertrauen und wieso finden viele die richtige Balance bei der Gestaltung von Autonomie und Distanz nicht?
Geringes Vertrauen in die Kompetenz, der Motivation und des Engagements der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist letztlich fehlendes Vertrauen in die eigene Personalentscheidung.
Deutschland sitzt in der Komplexitätsfalle: Das ist eine Kernanalyse des aktuellen Buches „NEUSTAAT“, an dem ich mit Abgeordneten-Kollegen und Experten als Co-Autorin beteiligt war.
Deutschland sitzt in der Komplexitätsfalle: Das ist eine der Kernanalysen des aktuellen Buches „NEUSTAAT“, an dem ich mit Abgeordnetenkollegen und Verwaltungsexperten als Co-Autorin beteiligt war. Diese Feststellung gilt leider für viele Bereiche, insbesondere aber auch für das Planen und Bauen. In NEUSTAAT liegt der Fokus in diesem Bereich auf dem digitalen Infrastrukturausbau, ein Bereich, der für die Modernisierung unseres Landes von besonderer Wichtigkeit ist. Das Problem zeigt sich aber auch beim Ausbau anderer Infrastrukturen, wie Eisenbahnstrecken, Stromtrassen und Flughäfen – und es besteht auch in ähnlicher Form beim Wohnungs- und Gewerbebau. Die Mitglieder des Bauausschusses des Bundestags erreichen immer wieder Berichte von kaum fassbaren Verzögerungen und Kostenexplosionen bei Bauwerken aller Art. Das Phänomen ist also durchaus nicht auf die „berühmten“ Fälle Flughafen BER, Bahnhof Stuttgart 21 oder Elbphilharmonie beschränkt.
Wenn man genauer nachforscht, treten fast immer Probleme zutage, die in NEUSTAAT mit dem Begriff Komplexitätsfalle durchaus treffend umschrieben sind. Deutschland ist zu bürokratisch, zu starr und zu langsam. Nun ist diese Analyse nicht neu und es hat, gerade im Bereich Infrastrukturplanung, auch durchaus schon wesentliche Verbesserungen in den letzten Jahren gegeben. Aktuell ist gerade das Investitionsbeschleunigungsgesetz in der Bearbeitung. Aber im Ergebnis muss man feststellen, dass der Knoten offenbar noch nicht richtig geplatzt ist. Das hat verschiedene Gründe, insbesondere aber auch, dass „immer die anderen Schuld“ sind. Die Auftraggeber schieben es auf die Planer, da wird es auf die Bauverwaltung geschoben, von dort auf die Bürgerbeteiligung, die verweisen auf die Gerichte und am Ende sollen meistens die Baufirmen schuld sein. Ziel von NEUSTAAT ist es, sich an die eigene Nase zu fassen. Als Abgeordnete geht es uns in dem Buch deshalb darum, was wir im Bereich Politik und Verwaltung drastisch verbessern können, um der Komplexitätsfalle zu entkommen und unser Land auf die Zukunft vorzubereiten.
Im Bereich Planen und Bauen heißt es dann häufig, wir müssten „so schnell wie China“ werden. Um es ganz klar zu sagen: Nein das müssen wir nicht! Das können wir nicht einmal, denn dort wird unter Bedingungen gearbeitet, die bei uns aus vielerlei Gründen nicht umsetzbar sind und die wir auch nicht ernsthaft umsetzen wollen. Wir wollen weder auf demokratische Beteiligungsverfahren verzichten, noch wollen wir Arbeitsbedingungen wie in China. Aber wir müssen wesentlich schneller werden als heute, damit unsere Infrastrukturen, unsere Industriebauten und unser Wohnungsmarkt mit der sich immer schneller wandelnden Welt Schritt halten können. NEUSTAAT identifiziert dafür drei Schlüsselbereiche aus Politik und Verwaltung, deren Probleme als die „drei Schlaglöcher“ des schnelleren Planens und Bauens bezeichnet werden. Namentlich die Komplexe Bürgerbeteiligung, Planungsverfahren und Auftragsvergabe.
Die Bürgerbeteiligung hat sich zu einem Schreckgespenst, insbesondere des Infrastrukturausbaus, entwickelt. Grundgedanke der Bürgerbeteiligung war eigentlich, alle Interessen strukturiert einzubinden, damit am Ende der Kompromiss gefunden werden kann, mit dem alle mehr oder weniger gut leben können. Heute macht Bürgerbeteiligung häufig den Eindruck, dass es in erster Linie darum geht, etwas zu verhindern – oder wenigstens den überregionalen Infrastrukturausbau in den Bereich des Nachbarn zu verschieben. Im Englischen wird dieses Phänomen als „Nimby“ (not in my backyard) bezeichnet, auf Deutsch hört man den Begriff „Ohnemichels“. Bürgerbeteiligung führt heute oft nicht zu Kompromissfindung, sondern zu einer noch stärkeren Polarisierung. Unter diesem Eindruck geht dann leicht verloren, dass Bürgerbeteiligung im Grundsatz richtig und wichtig ist.
Wie kann sie also wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden? Unser Angebot aus dem Bereich Politik und Verwaltung wäre, Planverfahren so zu ändern, dass Bürgerbeteiligung früher stattfinden kann und mehr Personen eingebunden werden. Heute ist Bürgerbeteiligung häufig eine Veranstaltung für wenige, gut informierte und organisierte Personen. Das ist schon Demokratietheoretisch bedenklich, denn es sollen ja die Interessen von allen abgewogen werden – nicht nur die der gut Organisierten, die das vielleicht sogar professionell betreiben. Die frühere Bürgerbeteiligung setzt natürlich Beteiligungswillen voraus und muss deshalb attraktiv gestaltet werden. Es müssen mehr als in der Vergangenheit auch die Vorteile eines Projekts beleuchtet werden, nicht nur die Belastungen. Und wir müssen wieder dahin kommen, dass Gerichte die reine Rechtmäßigkeit prüfen und dass Ziele und Prioritäten von Projekten wieder stärker in den Parlamenten diskutiert und entschieden werden.
Bei den Planungsverfahren erleben wir heute, dass es häufig einfach nicht flüssig genug läuft und dadurch viel Zeit verloren geht. Das vergleichsweise Rekordtempo, mit dem im Augenblick eine Fabrik für Tesla nahe Berlin geplant und genehmigt wird, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies eine außergewöhnliche Kraftanstrengung, insbesondere der beteiligten Behörden, ist, die sich unter den gegebenen Bedingungen nicht beliebig wiederholen lässt. In NEUSTAAT machen wir unter dem Stichwort „Lernender Staat“ eine ganze Reihe von Vorschlägen, wie die Mitarbeiter der Verwaltungen wieder in die Lage versetzt werden können, flexibel und zügig als Partner der Planungs- und Bauunternehmen zu agieren und zu entscheiden. Und ja, ein ganz wichtiger Punkt ist dabei die Digitalisierung. Ein oft bemühtes Schlagwort, bei dem aber gerade im staatlichen Bereich häufig noch zu wenig passiert. Digitalisierung heißt auch nicht nur „Computer hinzustellen“, sondern die gesamten Bearbeitungs- und Entscheidungsprozesse müssen im Rahmen der Digitalisierung grundlegend modernisiert werden.
Bei der Auftragsvergabe geht es ebenfalls darum, dass der Staat ein zuverlässiger und berechenbarer Partner für die private Wirtschaft sein muss. Dafür müssen wir insbesondere zweierlei sicherstellen: Der Staat als Auftraggeber muss neuen Technologien gegenüber aufgeschlossen sein und sie bei eigenen Projekten geradezu einfordern, um die Risiken der Etablierung am Markt mit zu tragen. Das findet vielerorts schon statt, sollte aber weiter ausgebaut werden. Wir haben aktuell aber auch ein Kapazitätsproblem im Bereich Planen und Bauen. Die Unternehmen werden ihre Kapazitäten allerdings nur ausweiten, wenn diese dann absehbar auf längere Zeit auch ausgelastet werden können. NEUSTAAT fordert daher eine systematische Wirtschaftsförderung durch langfristige staatliche Auftragsvergaben. Das ließe sich beispielsweise durch Einkaufsgemeinschaften verschiedener staatlicher Auftragsgeber erreichen. Wir müssen von dem Hangeln von Projekt zu Projekt wegkommen und der Wirtschaft eine langfristige Perspektive bieten.
Die angesprochenen Themen aus dem Bereich Planen und Bauen sind nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was in NEUSTAAT behandelt wird. Unter der Überschrift „Politik und Staat müssen sich ändern“ wird eine wesentlich breitere Palette angesprochen. Das Buch ist ein Angebot zur Diskussion, kein fertiges Kochrezept. Nur eines ist nicht diskutabel: Es muss Änderungen geben, damit Deutschland im 21. Jahrhundert mit einer sich rasant ändernden Welt Schritt halten kann.
29 Bundestagsabgeordnete und 35 Experten haben ihre Vorschläge formuliert in: NEUSTAAT, erschienen 2020 im Finanzbuch-Verlag, 24,99€
Dieses Papier soll der regionalen Politik und Verwaltung mittel- und langfristig als Orientierung dienen, wie eine wirtschaftsfreundliche Politik aus Sicht der Unternehmen sein sollte
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg hat am 6. 8. 2020 ihre Wirtschaftspolitischen Positionen zu den Kommunalwahlen im September 2020 präsentiert. „Dieses Papier soll der regionalen Politik und Verwaltung mittel- und langfristig als Orientierung dienen, wie eine wirtschaftsfreundliche Politik aus Sicht der Unternehmen gestaltet sein sollte und an welchen Stellen die Unternehmen besonderen Handlungsdruck sehen“, sagte IHK-Präsident Stefan Hagen. Die Wirtschaftspolitischen Positionen greifen zugleich Corona-spezifische Aspekte auf. Sie teilen sich in einen themenspezifischen Teil (z. B. Mobilität und Verkehr, Gewerbeflächen und Ansiedlungen, Digitalisierung, Fachkräfte, Arbeitsmarkt und Bildung oder Energie, Umwelt und Klimaschutz) sowie einen kommunalpolitischen Teil auf, der auf die Bundesstadt Bonn, den Rhein-Sieg-Kreis und die 19 Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises gesondert eingeht.
Hagen: „Corona stellt die Unternehmen in der Region, aber auch Politik und Verwaltung vor enorme Herausforderungen. So ist der IHK-Geschäftsklimaindex auf einen absoluten Tiefststand seit der Erhebung dieser Daten gesunken, wobei es erst langsam wieder etwas aufwärts geht. Die Politik ist aber nun gefordert, durch Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Innovation und Digitalisierung die Wirtschaft weiter zu beleben. Steuererhöhungen wären in dieser Situation Gift. Zugleich muss aber die kommunale Handlungsfähigkeit durch einen finanziellen Lastenausgleich zwischen Bund, Land und Kommunen sichergestellt werden.“ Im Themenfeld Verkehr und Mobilität setze die IHK auf den Ausbau der Infrastruktur bei Bus und Bahn, aber auch dem Fahrrad. „Das allein“ – so Hagen – „reicht aber nicht aus, um die Mobilität in unserer Wachstumsregion zu sichern. Bezüglich der Straße ist insbesondere eine Stärkung der Ost-West-Verbindungen notwendig – es müssen weitere Straßen (aus)gebaut werden.“ Der IHK-Präsident erwähnte dabei wichtige Verkehrsprojekte aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis im Bundesverkehrswegeplan wie Venusbergtunnel und Ennertaufstieg (Südtangente) oder die Rheinspange A 553.
IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Hubertus Hille sprach sich den Ausbau von Smart-City Bonn aus. Die Digitalisierung müsse in der öffentlichen Verwaltung allgemein und in der Wirtschaftsförderung im Besonderen in Richtung E-Government vorangetrieben werden. Hille: „Der Ausbau und die Pflege einer leistungsfähigen und zukunftsfähigen Infrastruktur müssen im Mittelpunkt der politischen Bemühungen stehen. Außer der flächendeckenden Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen – vor allem in Gewerbegebieten – sind hier ein starkes WLAN im öffentlichen Raum, eine regional flächendeckende Coworking-Infrastruktur sowie die Förderung der Aus- und Weiterbildung entsprechender Fachkräfte zu nennen.“ Impulse erwartet die IHK von einer weiteren Vernetzung vom Digital Hub Region Bonn und dem Cyber Security Cluster Bonn mit der Vision, die Region zu einem der führenden und aktiven Ökosysteme für digitale Unternehmen und Aktivitäten zum Thema Cyber Security in Deutschland und Europa auszubauen.
Um den Industriestandort Bonn/Rhein-Sieg zu stützen, spricht sich die IHK für die Sicherung der Gewerbeflächen, beschleunigte Genehmigungsverfahren und den Ausbau der Breitbandversorgung für die Industrie 4.0 aus. Angesichts der angespannten Lage auf dem Ausbildungsmarkt warb IHK-Präsident Hagen für die duale Ausbildung und die verstärkte Zusammenarbeit im Bündnis für Fachkräfte. Die digitale Infrastruktur in Schulen und Berufskollegs müsse ausgebaut werden. Die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft soll intensiviert werden, Ausgründungen gefördert und eine School of Entrepreneurship eingerichtet werden.
„Es bleiben viele Baustellen für Politik und Verwaltung in den nächsten Jahren. Gemeinsam haben diese Herausforderungen, dass sie sich nur durch eine verstärkte regionale Kooperation lösen lassen. Hier wird die IHK am Ball bleiben“, sagte IHK-Präsident Hagen.
Was jetzt getan wird, muss Teil eines konsequenten Modernisierungsprogramms sein, damit doppelten Nutzen ermöglichen: Konjunkturpolitisch wirkende Impulse plus die ohnehin notwendige Modernisierung der Wirtschaft.
Nicht das „Ob“ ist die entscheidende Frage, sondern das „Wie“: Dass nach den ersten Sofortmaßnahmen Wachstumsimpulse gesetzt werden müssen, steht außer Frage. Die Corona-Pandemie hat uns alle unerwartet und plötzlich getroffen, viele Unternehmen in existenzieller Weise. Die Wirtschaft sieht sich der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gegenüber, die gesamte Gesellschaft steht vor enormen Herausforderungen. Was jetzt getan wird, muss Teil eines konsequenten Modernisierungsprogramms sein und damit einen doppelten Nutzen für eine dynamische Entwicklung ermöglichen: Konjunkturpolitisch wirkende Impulse sind mit der ohnehin notwendigen Modernisierung der Wirtschaft zu verbinden. Aus Dünger für die Krisenbewältigung wird so Nährboden für langfristiges und nachhaltiges Wachstum.
Bei dem, was akut gebraucht wird – schnelle, unbürokratische Hilfe –, spielen digitale Verfahren ihre Stärken aus. Mit der NRW Soforthilfe 2020 wurde in kürzester Zeit ein komplett digitales Antrags- und Bearbeitungsverfahren installiert. Mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen konnte damit durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen werden. Insgesamt wurden in Nordrhein-Westfalen 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Hinzu kommen die von Land und Bund beschlossenen Darlehensprogramme, Bürgschaften und steuerlichen Erleichterungen sowie das Kurzarbeitergeld. Sowohl bei der Soforthilfe als auch bei der für die Monate Juni bis August folgenden Überbrückungshilfe des Bundes ergänzen wir mit einer Pauschale für den Lebensunterhalt. Die Sofortmaßnahmen hatten und haben das Ziel, betriebliche Strukturen zu erhalten, um einen Neustart überhaupt erst zu ermöglichen.
Im zweiten Schritt, beim „Hochfahren“ der Wirtschaft, müssen wir jetzt das krisenbedingte „Auf Sicht fahren“ verlassen und den Blick auf die zukünftigen Herausforderungen richten – Herausforderungen, die auch vor der Krise schon bestanden, bei denen nun in der Krise aber mehr möglich sein muss als zuvor.
Mit dieser Zielrichtung ergänzen und erweitern wir als Landesregierung die Maßnahmen des Bundes im Rahmen der Konjunktur-Pakete und konzentrieren uns dabei auf Investitionen, die die langfristigen Wachstumskräfte stärken. Dafür bringt das Land zusätzlich zu den 1,7 Milliarden Euro Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes noch einmal 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt auf. Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung in der Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, weitere Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
Das Beispiel Digitalisierung zeigt, wie der Blick durch das „Brennglas“, das die Krise auf Strukturen richtet, für einen Modernisierungsschub genutzt werden kann. Die bislang oft noch theoretisch wirkende Weisheit „Was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert“ hat durch die aktuellen Abstandsgebote eine erheblich größere Realität bekommen. Die digitalen Infrastrukturen und die digitale Modernisierung sind während der Corona-bedingten Einschränkungen verstärkt ins Bewusstsein und in den Praxistest gerückt. Entscheidend ist, die Erfahrungen zu nutzen und den Digitalisierungsschub jetzt nachhaltig wirken zu lassen.
Mit unserer „Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen“ (www.digitalstrategie.nrw) hatten wir uns bereits vor der Corona-Krise zum Ziel gesetzt, eine Vorreiterrolle in der Digitalisierung einzunehmen. Die Digitalisierung der Landesverwaltung wird beschleunigt, auf nahezu alle Landesbehörden ausgeweitet und bereits 2025 – statt wie vorher geplant 2031 – abgeschlossen sein. Das bringt enorme Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen. E-Government geht aber auch mit einem Kulturwandel einher: Bei der digitalen Verwaltung reden wir von einfacher, schneller, flexibler. Aber wir sprechen auch über transparenter, partizipativer und kooperativer. Dazu gehört auch eine neue (Fehler-)Kultur: Bei der Digitalisierung muss die deutsche Mentalität eines Vorbereitungs-Perfektionismus zugunsten lernender Systeme mit (gut vorbereitetem) Trial und (möglichst geringem, aber lehrreichen) Error aufgebrochen werden. (Mehr dazu im Newsletter-Format des Ministeriums, MWIDE Zoom www.wirtschaft.nrw/mwidezoom).
Gezeigt hat sich in der Krise auch: Der Digitalisierungsgrad ist ein zentrales Erfolgskriterium für Unternehmen. Digitales Handeln und Denken ist besonders wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstands. Deshalb wollen wir Unternehmen unterstützen, Potenziale zu erkennen und Strategien zu entwerfen. Mit dem gerade gestarteten Programm „Mittelstand Innovativ & Digital (MID)“ fördern wir gezielt Digitalisierungs- und Innovationsmaßnahmen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Nordrhein-Westfalen.
Angesichts der massiven gesundheitlichen Auswirkungen und der gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ist ein „die Krise als Chance“ zu schlicht. Aber richtig ist: Krisen sind Katalysatoren für Veränderungen, denen man bestmöglich eine zukunftsorientierte Perspektive geben muss. Es muss daher nun darum gehen, die Unterstützung neuer Wachstumskräfte mit Modernisierungsanliegen zu verbinden. Die Digitalisierung ist in diesem Zusammenhang ein zentrales Thema, der Klimaschutz und die Umstellung auf eine treibhausgasneutrale Wirtschaft ein anderes. In Nordrhein-Westfalen haben wir das anfangs beschriebene „Wie“ der nun nötigen Maßnahmen mit einem klaren Modernisierungskurs festgelegt. Ich bin sicher, dass dies der richtige Weg ist, um die schwerste Krise der Nachkriegszeit zu überstehen und aus der Bewältigung dieser Krise bereits neuen Schwung für die Zeit danach zu gewinnen.
Minister Pinkwart: Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen erreicht neue Dimension. Energiewirtschaft wandelt sich, weitere Sektoren folgen
Nordrhein-Westfalen hat die CO2-Emissionen im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 um 13 Prozent gesenkt. Im Vergleich zum Jahr 1990 ist der Ausstoß um 38 Prozent gefallen. Dies geht aus vorläufigen Zahlen des Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV) hervor.
Die Minderung übersteigt die für das Jahr 2020 gesetzlich festgelegte Reduzierung von 25 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 bei weitem. Insgesamt wurden nach den vorläufigen Berechnungen 2019 nur noch 227 Millionen Tonnen emittiert (1990: 368 Millionen Tonnen).
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Der massive Rückgang der CO2-Emissionen zwischen 2018 und 2019 zeigt, dass wir beim Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen jetzt in eine ganz neue Dimension eintreten. Damit haben wir nicht nur die von Rot-Grün bis 2020 angestrebte 25-prozentige Reduktion gegenüber 1990, sondern sogar das noch ambitioniertere Ziel meiner Vorgängerin Christa Thoben einer Treibhausgasminderung von 33 Prozent weit übertroffen. Diese Zahlen zeigen: Das Wirtschaftswachstum und der Ausstoß von Treibhausgasen in Nordrhein-Westfalen haben sich längst entkoppelt. Industrie und Energiewirtschaft leisten den mit Abstand größten Beitrag zum Klimaschutz und haben sich weiterentwickelt zu Innovationstreibern für nachhaltiges Wirtschaften. Jetzt gilt es, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen, sollen in allen Sektoren weiter aufs Tempo zu drücken.“
Verdoppelung Erneuerbarer Energien bis 2030
Bis zum Jahr 2030 soll sich die installierte Leistung bei Windenergie und Photovoltaik gegenüber 2018 verdoppeln. Erreicht werden soll dies vor allem durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie eine intensivere Förderung für Dach- und Freiflächenphotovoltaik. Im Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie stehen dafür zusätzlich 55 Millionen Euro zur Verfügung.
12.000 öffentliche Ladepunkte für E-Fahrzeuge bis 2022
Insgesamt sieht das Konjunkturpaket 127 Millionen Euro für Klimaschutz-Maßnahmen vor. Allein die Förderung der Elektromobilität wurde für die Jahre 2020 und 2021 um 35 Millionen Euro erhöht. Deutlich höhere Fördersätze für private und öffentliche Ladesäulen sollen nun den Ausbau der Infrastruktur beschleunigen. Seit Ende 2017 hat das Land bereits 10.000 nicht öffentlich zugängliche Ladepunkte gefördert. Bis 2022 soll sich diese Zahl auf 20.000 verdoppeln. Zudem soll die Anzahl öffentlich zugänglicher Ladepunkte sich von derzeit 8.200 auf 12.000 bis zum Jahr 2022 erhöhen. Minister Pinkwart: „Wir machen weiter Tempo, damit die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen die Elektromobilität noch einfacher und komfortabler nutzen können. Unser Ziel: Bis zum Jahr 2022 sollen alle E-Autofahrerinnen und -fahrer im Umkreis von zehn Kilometern zuverlässig eine öffentliche Lademöglichkeit vorfinden.“
Weitgehend klimaneutrales Wirtschaften bis 2050
Bis 2050 soll Nordrhein-Westfalen – im Einklang mit den Klimazielen von Paris – weitgehend klimaneutral wirtschaften. Die notwendigen Innovationen in der Industrie unterstützt das Land unter anderem mit der Initiative IN4climate.NRW. Von zentraler Bedeutung ist der bereits begonnene Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, den die Landesregierung mit einer Fülle von Initiativen im Rheinischen Revier, in der Metropole Ruhr und in der Zusammenarbeit mit den Niederlanden vorantreibt.
Klimaschutz-Förderprogramm mit Rekord-Abruf
Klar ist: Um die Potenziale von innovativen Technologien für den Klimaschutz zu heben, sind erhebliche Investitionen notwendig. Die hohe Bereitschaft dazu zeigt der Run auf „progres.nrw – Markteinführung“: Das Programm fördert Anlagen, die Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien produzieren, Energie effizient nutzen oder speichern sowie die Potenziale von Abwärme und Erdwärme heben. Mit 10.000 Förderanträgen wurde bereits im Juli 2020 das Ergebnis des gesamten Vorjahres erreicht.
Die Ergebnisse der LANUV-Auswertungen im Überblick
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen erhebt kontinuierlich die Daten zu den in Nordrhein-Westfalen entstehenden Treibhausgasemissionen und orientiert sich an den Vorgaben des „Weltklimarats“ Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC 2006). Das LANUV veröffentlicht die Daten jährlich mit jeweils vorläufigen Zahlen für das Vorjahr und den verifizierten Zahlen für das davorliegende Jahr.
Verifizierte Zahlen für 2018: Abnahme der Emissionen gegenüber dem Jahr 2017 um rund 5 Prozent (von rund 275 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente auf 261,2 Mio. Tonnen); Minderung von 29 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990.
Vorläufige Zahlen für 2019: Abnahme der Emissionen gegenüber dem Jahr 2018 um 13 Prozent (von 261,2 Mio. Tonnen auf 227 Mio. Tonnen); Minderung von 38 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990.
Vorläufige Zahlen für die Energiewirtschaft 2019: Abnahme der Emissionen um ca. 27,9 Mio. Tonnen im Vergleich zu 2018; dies entspricht einer Reduzierung um ca. 21 Prozent. Rückgang durch erhebliche Reduzierung der Kohleverstromung sowie Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.
Industrie: Reduktion der Emissionen zwischen 1990 und 2018 um 42 Prozent. Für 2019 sind im Vergleich dazu nur geringe Veränderungen im Emissionsniveau abzusehen.
Verkehr: Hier wird für das Jahr 2019 eine Emissionssteigerung von zwei Prozent gegenüber 2018 angenommen: Nach vorläufigen Berechnungen lag der Mineralöl-Verbrauch im Jahr 2019 in Deutschland 1,7 Prozent über Vorjahr. Der Absatz von Diesel- und Ottokraftstoff sowie Flugbenzin verzeichnete einen vergleichbaren Anstieg.
Galerie: Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen
Die Minderung übersteigt die für das Jahr 2020 gesetzlich festgelegte Reduzierung von 25 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 bei weitem. Insgesamt wurden nach den vorläufigen Berechnungen 2019 nur noch 227 Millionen Tonnen emittiert (1990: 368 Millionen Tonnen).
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Der massive Rückgang der CO2-Emissionen zwischen 2018 und 2019 zeigt, dass wir beim Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen jetzt in eine ganz neue Dimension eintreten. Damit haben wir nicht nur die von Rot-Grün bis 2020 angestrebte 25-prozentige Reduktion gegenüber 1990, sondern sogar das noch ambitioniertere Ziel meiner Vorgängerin Christa Thoben einer Treibhausgasminderung von 33 Prozent weit übertroffen. Diese Zahlen zeigen: Das Wirtschaftswachstum und der Ausstoß von Treibhausgasen in Nordrhein-Westfalen haben sich längst entkoppelt. Industrie und Energiewirtschaft leisten den mit Abstand größten Beitrag zum Klimaschutz und haben sich weiterentwickelt zu Innovationstreibern für nachhaltiges Wirtschaften. Jetzt gilt es, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen, sollen in allen Sektoren weiter aufs Tempo zu drücken.“
Verdoppelung Erneuerbarer Energien bis 2030
Bis zum Jahr 2030 soll sich die installierte Leistung bei Windenergie und Photovoltaik gegenüber 2018 verdoppeln. Erreicht werden soll dies vor allem durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie eine intensivere Förderung für Dach- und Freiflächenphotovoltaik. Im Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie stehen dafür zusätzlich 55 Millionen Euro zur Verfügung.
12.000 öffentliche Ladepunkte für E-Fahrzeuge bis 2022
Insgesamt sieht das Konjunkturpaket 127 Millionen Euro für Klimaschutz-Maßnahmen vor. Allein die Förderung der Elektromobilität wurde für die Jahre 2020 und 2021 um 35 Millionen Euro erhöht. Deutlich höhere Fördersätze für private und öffentliche Ladesäulen sollen nun den Ausbau der Infrastruktur beschleunigen. Seit Ende 2017 hat das Land bereits 10.000 nicht öffentlich zugängliche Ladepunkte gefördert. Bis 2022 soll sich diese Zahl auf 20.000 verdoppeln. Zudem soll die Anzahl öffentlich zugänglicher Ladepunkte sich von derzeit 8.200 auf 12.000 bis zum Jahr 2022 erhöhen. Minister Pinkwart: „Wir machen weiter Tempo, damit die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen die Elektromobilität noch einfacher und komfortabler nutzen können. Unser Ziel: Bis zum Jahr 2022 sollen alle E-Autofahrerinnen und -fahrer im Umkreis von zehn Kilometern zuverlässig eine öffentliche Lademöglichkeit vorfinden.“
Weitgehend klimaneutrales Wirtschaften bis 2050
Bis 2050 soll Nordrhein-Westfalen – im Einklang mit den Klimazielen von Paris – weitgehend klimaneutral wirtschaften. Die notwendigen Innovationen in der Industrie unterstützt das Land unter anderem mit der Initiative IN4climate.NRW. Von zentraler Bedeutung ist der bereits begonnene Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, den die Landesregierung mit einer Fülle von Initiativen im Rheinischen Revier, in der Metropole Ruhr und in der Zusammenarbeit mit den Niederlanden vorantreibt.
Klimaschutz-Förderprogramm mit Rekord-Abruf
Klar ist: Um die Potenziale von innovativen Technologien für den Klimaschutz zu heben, sind erhebliche Investitionen notwendig. Die hohe Bereitschaft dazu zeigt der Run auf „progres.nrw – Markteinführung“: Das Programm fördert Anlagen, die Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien produzieren, Energie effizient nutzen oder speichern sowie die Potenziale von Abwärme und Erdwärme heben. Mit 10.000 Förderanträgen wurde bereits im Juli 2020 das Ergebnis des gesamten Vorjahres erreicht.
Die Ergebnisse der LANUV-Auswertungen im Überblick
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen erhebt kontinuierlich die Daten zu den in Nordrhein-Westfalen entstehenden Treibhausgasemissionen und orientiert sich an den Vorgaben des „Weltklimarats“ Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC 2006). Das LANUV veröffentlicht die Daten jährlich mit jeweils vorläufigen Zahlen für das Vorjahr und den verifizierten Zahlen für das davorliegende Jahr.
Verifizierte Zahlen für 2018: Abnahme der Emissionen gegenüber dem Jahr 2017 um rund 5 Prozent (von rund 275 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente auf 261,2 Mio. Tonnen); Minderung von 29 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990.
Vorläufige Zahlen für 2019: Abnahme der Emissionen gegenüber dem Jahr 2018 um 13 Prozent (von 261,2 Mio. Tonnen auf 227 Mio. Tonnen); Minderung von 38 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990.
Vorläufige Zahlen für die Energiewirtschaft 2019: Abnahme der Emissionen um ca. 27,9 Mio. Tonnen im Vergleich zu 2018; dies entspricht einer Reduzierung um ca. 21 Prozent. Rückgang durch erhebliche Reduzierung der Kohleverstromung sowie Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.
Industrie: Reduktion der Emissionen zwischen 1990 und 2018 um 42 Prozent. Für 2019 sind im Vergleich dazu nur geringe Veränderungen im Emissionsniveau abzusehen.
Verkehr: Hier wird für das Jahr 2019 eine Emissionssteigerung von zwei Prozent gegenüber 2018 angenommen: Nach vorläufigen Berechnungen lag der Mineralöl-Verbrauch im Jahr 2019 in Deutschland 1,7 Prozent über Vorjahr. Der Absatz von Diesel- und Ottokraftstoff sowie Flugbenzin verzeichnete einen vergleichbaren Anstieg.
Galerie: Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen
Die Minderung übersteigt die für das Jahr 2020 gesetzlich festgelegte Reduzierung von 25 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 bei weitem. Insgesamt wurden nach den vorläufigen Berechnungen 2019 nur noch 227 Millionen Tonnen emittiert (1990: 368 Millionen Tonnen).
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Der massive Rückgang der CO2-Emissionen zwischen 2018 und 2019 zeigt, dass wir beim Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen jetzt in eine ganz neue Dimension eintreten. Damit haben wir nicht nur die von Rot-Grün bis 2020 angestrebte 25-prozentige Reduktion gegenüber 1990, sondern sogar das noch ambitioniertere Ziel meiner Vorgängerin Christa Thoben einer Treibhausgasminderung von 33 Prozent weit übertroffen. Diese Zahlen zeigen: Das Wirtschaftswachstum und der Ausstoß von Treibhausgasen in Nordrhein-Westfalen haben sich längst entkoppelt. Industrie und Energiewirtschaft leisten den mit Abstand größten Beitrag zum Klimaschutz und haben sich weiterentwickelt zu Innovationstreibern für nachhaltiges Wirtschaften. Jetzt gilt es, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen, sollen in allen Sektoren weiter aufs Tempo zu drücken.“
Verdoppelung Erneuerbarer Energien bis 2030
Bis zum Jahr 2030 soll sich die installierte Leistung bei Windenergie und Photovoltaik gegenüber 2018 verdoppeln. Erreicht werden soll dies vor allem durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie eine intensivere Förderung für Dach- und Freiflächenphotovoltaik. Im Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie stehen dafür zusätzlich 55 Millionen Euro zur Verfügung.
12.000 öffentliche Ladepunkte für E-Fahrzeuge bis 2022
Insgesamt sieht das Konjunkturpaket 127 Millionen Euro für Klimaschutz-Maßnahmen vor. Allein die Förderung der Elektromobilität wurde für die Jahre 2020 und 2021 um 35 Millionen Euro erhöht. Deutlich höhere Fördersätze für private und öffentliche Ladesäulen sollen nun den Ausbau der Infrastruktur beschleunigen. Seit Ende 2017 hat das Land bereits 10.000 nicht öffentlich zugängliche Ladepunkte gefördert. Bis 2022 soll sich diese Zahl auf 20.000 verdoppeln. Zudem soll die Anzahl öffentlich zugänglicher Ladepunkte sich von derzeit 8.200 auf 12.000 bis zum Jahr 2022 erhöhen. Minister Pinkwart: „Wir machen weiter Tempo, damit die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen die Elektromobilität noch einfacher und komfortabler nutzen können. Unser Ziel: Bis zum Jahr 2022 sollen alle E-Autofahrerinnen und -fahrer im Umkreis von zehn Kilometern zuverlässig eine öffentliche Lademöglichkeit vorfinden.“
Weitgehend klimaneutrales Wirtschaften bis 2050
Bis 2050 soll Nordrhein-Westfalen – im Einklang mit den Klimazielen von Paris – weitgehend klimaneutral wirtschaften. Die notwendigen Innovationen in der Industrie unterstützt das Land unter anderem mit der Initiative IN4climate.NRW. Von zentraler Bedeutung ist der bereits begonnene Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, den die Landesregierung mit einer Fülle von Initiativen im Rheinischen Revier, in der Metropole Ruhr und in der Zusammenarbeit mit den Niederlanden vorantreibt.
Klimaschutz-Förderprogramm mit Rekord-Abruf
Klar ist: Um die Potenziale von innovativen Technologien für den Klimaschutz zu heben, sind erhebliche Investitionen notwendig. Die hohe Bereitschaft dazu zeigt der Run auf „progres.nrw – Markteinführung“: Das Programm fördert Anlagen, die Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien produzieren, Energie effizient nutzen oder speichern sowie die Potenziale von Abwärme und Erdwärme heben. Mit 10.000 Förderanträgen wurde bereits im Juli 2020 das Ergebnis des gesamten Vorjahres erreicht.
Die Ergebnisse der LANUV-Auswertungen im Überblick
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen erhebt kontinuierlich die Daten zu den in Nordrhein-Westfalen entstehenden Treibhausgasemissionen und orientiert sich an den Vorgaben des „Weltklimarats“ Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC 2006). Das LANUV veröffentlicht die Daten jährlich mit jeweils vorläufigen Zahlen für das Vorjahr und den verifizierten Zahlen für das davorliegende Jahr.
Verifizierte Zahlen für 2018: Abnahme der Emissionen gegenüber dem Jahr 2017 um rund 5 Prozent (von rund 275 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente auf 261,2 Mio. Tonnen); Minderung von 29 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990.
Vorläufige Zahlen für 2019: Abnahme der Emissionen gegenüber dem Jahr 2018 um 13 Prozent (von 261,2 Mio. Tonnen auf 227 Mio. Tonnen); Minderung von 38 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990.
Vorläufige Zahlen für die Energiewirtschaft 2019: Abnahme der Emissionen um ca. 27,9 Mio. Tonnen im Vergleich zu 2018; dies entspricht einer Reduzierung um ca. 21 Prozent. Rückgang durch erhebliche Reduzierung der Kohleverstromung sowie Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.
Industrie: Reduktion der Emissionen zwischen 1990 und 2018 um 42 Prozent. Für 2019 sind im Vergleich dazu nur geringe Veränderungen im Emissionsniveau abzusehen.
Verkehr: Hier wird für das Jahr 2019 eine Emissionssteigerung von zwei Prozent gegenüber 2018 angenommen: Nach vorläufigen Berechnungen lag der Mineralöl-Verbrauch im Jahr 2019 in Deutschland 1,7 Prozent über Vorjahr. Der Absatz von Diesel- und Ottokraftstoff sowie Flugbenzin verzeichnete einen vergleichbaren Anstieg.
Es wird in vielen Politikfeldern Veränderungen geben. Ich bin der festen Überzeugung, dass Bonn so gut aufgestellt ist, diese Herausforderungen auch zu meistern.
Noch liegen die Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht vollständig hinter uns. Aber bereits jetzt wird deutlich, dass sich Bonn so wie alle Kommunen einer ganzen Reihe von Herausforderungen wird stellen müssen, die durch die Corona-Krise verursacht worden sind.
Man wird in den nächsten Monaten einen Kassensturz machen müssen, um einen Überblick über die Corona-bedingten Verluste im Haushalt und die durch die Corona-Krise verursachten Mehrausgaben zu bekommen. Dabei handelt es sich beispielsweise um Einbußen bei der Gewerbesteuer, um Mindereinnahmen bei Kita- und OGS-Gebühren, um fehlende Einnahmen bei den städtischen Tochterunternehmen durch leere Busse und Bahnen sowie leere Parkhäuser und Tiefgaragen. Aber auch um Ausgaben zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Bereichen der Verwaltung mit Publikumsverkehr oder die Einrichtung und der Betrieb eines Diagnostikzentrums.
Die Corona-bedingten Haushaltsbelastungen der Kommunen werden durch den Bund und das Land weitestgehend ausgeglichen. Auch der Wirtschaft wird durch das Konjunkturpaket des Bundes und das Konjunkturpaket NRW unter die Arme gegriffen. Dies entbindet die Kommunen und damit auch Bonn nicht davon, seinerseits Möglichkeiten zur Entlastung der Wirtschaft zu prüfen. Ich denke da an Entbürokratisierungen von Verwaltungsvorgängen und der Überprüfung von Gebühren und Steuersätzen.
Es wird aber auch Veränderungen in der Nach-Corona-Zeit in den klassischen kommunalen Bereichen geben. Wir werden sehen, welche Veränderungen sich z.B. im Verkehrsbereich bei den Pendlern ergeben. Viele Arbeitnehmer konnten während der vergangenen Monate im home-office zu Hause arbeiten. Von denen, die das nicht konnten, haben viele für den Weg zum Arbeitsplatz vom ÖPNV zum eigenen Fahrzeug gewechselt, weil sie direkten Kontakten zu anderen Menschen in den öffentlichen Verkehrsmitteln ausweichen wollten. Werden die Genannten zukünftig wieder zurück zum ÖPNV wechseln oder wird ein Teil zusätzlich die tägliche Lawine von Pendlern verstärken?
Die Corona-Zeit war für Viele ein Zeitraum der Besinnung auf nachhaltige Werte. Wird es gelingen, in diesem Zusammenhang eine größere Zahl von Pendlern zum erstmaligen Umstieg vom eigenen PKW auf den ÖPNV zu bewegen?
Die Corona-Zeit hat in Deutschland offensichtlich einen Digitalisierungsschub in Gang gesetzt. Wird es Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt geben, die ein bisher nicht gekanntes Maß von home-office-Arbeitsplätzen zur Folge hat? Wird diese Entwicklung so groß sein, dass sie merkbaren Einfluss auf den Umfang der täglichen Pendlerströme hat?
Dies sind nur die möglichen mittel- und langfristigen Auswirkungen im Verkehrsbereich. Es wird auch in vielen anderen klassischen Politikfeldern mittel- und langfristige Veränderungen in der Nach-Corona-Zeit geben. Diesen Herausforderungen wird sich Bonn nicht nur stellen. Ich bin der festen Überzeugung, dass Bonn so gut aufgestellt ist, um diese Herausforderungen auch zu meistern.
